Eine blonde Frau spricht mit einer gehörlosen Frau am Schreibtisch und lächelt.

Soziale Entschädigung

Gesundheit, Leistungsfähigkeit und wirtschaftliche Versorgung

Gesundheit, Leistungsfähigkeit und wirtschaftliche Versorgung

Maßnahmen zur Erhaltung, Besserung und Wiederherstellung

Soziale Entschädigung ist ein Oberbegriff für Ansprüche auf Maßnahmen zur Erhaltung, zur Besserung und zur Wiederherstellung der Gesundheit und der Leistungsfähigkeit sowie einer angemessenen wirtschaftlichen Versorgung. Anspruchsberechtigt sind Personen, die einen Gesundheitsschaden aufgrund eines Ereignisses erlitten haben, für das die Bundesrepublik Deutschland die Verantwortung übernimmt.

Anspruchsberechtigt können auch die Hinterbliebenen (Witwen oder Witwer, eingetragene Lebenspartnerinnen und -partner, Waisen und Eltern) sein, wenn das Ereignis beziehungsweise die Schädigung zum Tod des Angehörigen geführt hat und sie bestimmte Voraussetzungen erfüllen.

 

Sachleistungen und finanzielle Leistungen

Die Unter­stützungs­leistungen im Sozialen Ent­schädigungs­recht können finanzieller Art sein (beispielsweise Renten, Übernahme von Behandlungs­kosten, Pflege­zulagen) oder aus einer Sach­leistung bestehen (zum Beispiel orthopädische Ver­sorgung, Bade­kuren, Erholungs­aufenthalte).

Die Höhe der Sach- und Geld­leistungen ist abhängig von den wirtschaftlichen Ver­hältnissen der betroffenen Person, die bei jedem Antrag ent­sprechend zu prüfen sind. Wenn der Bedarf der Leistungen allerdings ausschließlich durch die Folgen der Schädigung verursacht wird, können im Einzel­fall auch einkommens- und vermögensunabhängige Leistungen erbracht werden.

 

Zweistufiger Aufbau der Unterstützungs­leistungen

  • Für die grund­legenden Leistungen der wirtschaftlichen und gesundheitlichen Versorgung ist die Versorgungs­verwaltung beziehungsweise die Soldaten­versorgung zuständig. 
  • Darüber hin­ausgehende Unter­stützung zur Ergänzung der Grund­versorgung kann von den Haupt­fürsorgestellen im Rahmen der Für­sorge erbracht werden.

Aktuelle Meldungen

Klassischer Navigationskompass auf Naturhintergrund

Reha- und Teilhabeleistungen – künftig einfach und schnell zum zuständigen Träger navigieren

Im Frühjahr 2022 wird der Reha-Zuständig­keits­navigator veröffentlicht. Mit diesem interaktiven Online-Tool finden Fachkräfte bei Reha-Trägern, Beratungs­fachkräfte und vorinformierte Antrag­steller Orientierung und weitere Infos.

Abwehrende Mädchenhand als Geste gegen Gewalt.

Opferentschädigung bei Zahlung einer privaten Unfallrente

Der 9. Senat des Bundessozialgerichts entschied am 10. Juni 2021, dass die Opferentschädigung bei Zahlung einer privaten Unfallrente nicht gemindert wird (Aktenzeichen B 9 V 1/20 R).

Mann nach einer Impfung mit Pflaster am Oberarm.

Entschädigung nur bei nachgewiesenem Impfschaden

Wer einen Impfschaden erleidet, erhält nur eine Entschädigung, wenn die Impfung als Ursache der Erkrankung feststeht.

Anspruchsberechtigte Personengruppen

Person mit Handschuhen verarztet eine Verletzung eines Soldaten.

Kriegsgeschädigte

Menschen, deren Schädigung im Zusammenhang mit dem Zweiten Weltkrieg steht.

Abwehrende Mädchenhand als Geste gegen Gewalt.

Opfer von Gewalttaten

Opfer von Gewalttaten haben Anspruch auf staatliche Entschädigungsleistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz. 

Mann nach einer Impfung mit Pflaster am Oberarm.

Impfgeschädigte

Personen, die durch eine staatlich vorgeschriebene oder empfohlene Schutzimpfung oder spezifische Prophylaxemaßnahme geschädigt wurden.

Ein Bundeswehrsoldat steht in Uniform vor einer Tafel.

Wehrdienstbeschädigte

Soldatinnen und Soldaten, deren gesundheitliche Schädigung im Rahmen ihres Wehrdienstes erfolgte, werden sozial entschädigt.

Mediziner im Gespräch mit einer Frau.

Zivildienstbeschädigte

Personen, die bei der Ausübung ihrer Pflichten im Rahmen des (früheren) Zivildienstes einen gesundheitlichen Schaden erlitten haben, haben Anspruch auf Soziale Entschädigung.

Person öffnet mit einem Schlüsselbund ein Gefängnisgitter.

Politische Häftlinge

Personen, die in bestimmten Gebieten aus politischen Gründen inhaftiert wurden und dadurch gesundheitlich beeinträchtigt sind, haben Anspruch auf staatliche Entschädigungsleistungen.

Horizont hinter einer hohen Betonmauer.

Opfer staatlichen Unrechts in der DDR

Personen, die in der ehemaligen DDR durch staatliche Handlungen eine gesundheitliche Schädigung erlitten haben, haben Anspruch auf  Entschädigungsleistungen.

Keine Ansprüche nach dem Sozialen Entschädigungsrecht haben:

  • Personen, die in Ausübung des Bundesfreiwilligendienstes eine gesundheitliche Schädigung erlitten oder bei der Ausübung einen Angehörigen verloren haben. Sie können ihre Ansprüche bei dem jeweils für das Unternehmen oder die Einsatzstelle des Dienstleistenden sachlich und örtlich zuständigen gesetzlichen Unfallversicherungsträger geltend machen.
  • Flüchtlinge, die im Zusammenhang mit Kriegseinwirkungen im Ausland oder durch traumatisierende Ereignisse vor der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland einen gesundheitlichen Schaden erfahren haben.