Ihr persönlicher Wahlkalender

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Wahlkalender

Ereignisse / Aufgaben

1Ende der Amtszeit der bisherigen Schwerbehindertenvertretung feststellen
Termine

Die Amtszeit endet (spätestens) am

__.__.____ bzw. SBV noch nicht gewählt
2 Einladung zur Wahlversammlung

durch die bisherige Schwerbehindertenvertretung.

Termine
__.__.____

Empfehlung
Drei Wochen vor Ablauf der Amtszeit der bisherigen Schwerbehindertenvertretung;
mindestens zwei Wochen vor der Wahlversammlung (bei regelmäßigen Wahlen spätestens am 9.11.)

3Wahlvorbereitung

durch die zur Wahlversammlung einladende Person/Stelle

Termine

Rechtzeitig vor Durchführung der Wahlversammlung

3.1

Bereitstellung gleicher Wahlumschläge und Schreibstifte, Blankovorlagen für Stimmzettel

3.2

Beschaffung eines Behälters zur Aufnahme der Wahlumschläge

3.3

Ausschilderung und Einrichtung des Versammlungsraumes

4Durchführung der Wahlversammlung
4.1

Wahl (formlos) einer Wahlleitung mit einfacher Stimmenmehrheit der anwesenden Wahlberechtigten zu Beginn der Wahlversammlung

Termine

Wahltag

__.__.____

Zu Beginn der Wahlversammlung

4.2

Im Bedarfsfall Bestimmung von Wahlhelfern durch die Wahlversammlung

4.3

Prüfung der Wahlberechtigung der Anwesenden durch die Wahlleitung

4.4

Beschluss der Wahlversammlung mit einfacher Stimmenmehrheit der anwesenden Wahlberechtigten, wie viele stellvertretende Mitglieder zu wählen sind

4.5

Wahl der Vertrauensperson

  • Sammlung von Vorschlägen für Kandidaten (formlos)
  • Vorbereitung des Wahlganges durch die Wahlleitung
  • Unbeobachtetes Ankreuzen eines Kandidaten auf dem Stimmzettel (geheime Wahl), Einlegen in Wahlumschlag durch den Wähler
  • Abgabe des Wahlumschlags an die Wahlleitung, Einlegen in Wahlbehälter
  • Namentliche Eintragung des Wählers in eine Liste
  • Öffentliche Stimmenauszählung und Feststellung des Wahlergebnisses durch die Wahlleitung
Termine

Unverzüglich nach Beendigung der Wahlhandlung

4.6

Wahl des stellvertretenden Mitglieds/der stellvertretenden Mitglieder im getrennten Wahlgang

Termine

Sofort anschließend

5 Benachrichtigung der gewählten Bewerber

Die Gewählten sind schriftlich zu benachrichtigen; auch eine mündliche Benachrichtigung ist möglich

Termine

Unverzüglich nach Feststellung des Wahlergebnisses

6 Möglichkeit zur Ablehnung der Wahl
Termine
__.__.____

Binnen drei Arbeitstagen nach Zugang der Benachrichtigung

7 Bekanntmachung der Gewählten
7.1

Zweiwöchiger Aushang mit Namen der Gewählten

Termine
Von __.__.____ bis __.__.____
7.2

Mitteilung der Gewählten durch den Wahlleiter an den Arbeitgeber und an den Betriebs-/ Personalrat;

Termine
__.__.____
7.3

Mitteilung der Gewählten durch den Arbeitgeber an das Integrationsamt und die Agentur für Arbeit

Termine

Unverzüglich nach Erhalt der Mitteilung (siehe Ziffer 7.2)

8Letzter Tag für die Anfechtung der Wahl beim Arbeitsgericht

im Geltungsbereich

Termine
__.__.____
9 Wahlunterlagen

Aufbewahrung der Wahlunterlagen durch die Vertrauensperson

Termine
__.__.____