Neuwahl vor turnusmäßiger Wahl im Herbst 2026

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ULorenz
Beiträge: 1
Registriert: Dienstag 30. Dezember 2025, 14:34

Neuwahl vor turnusmäßiger Wahl im Herbst 2026

Beitrag von ULorenz »

Hallo zusammen,

bei uns gibt es nur mich, als SBV, und eine Stellvertreterin. Nun hat meine Stellvertreterin angekündigt, dass sie ggf. zum Juni 2026 kündigen möchte. Nach § 17 bzw. 21 SchwerbVWO müsste unverzüglich nach Ausscheiden der StellV ein neuer StellV gewählt werden. Da dies jedoch nur noch einen Zeitraum von etwa 3 Monaten betrifft und somit innerhalb kurzer Zeit zwei Wahlen durchzuführen wären (Nachwahl StellV und reguläre SBV-Wahl) stell ich mir die Frage, ob es eine Alternative hierzu gibt, damit nicht zweimal binnen kurzer Zeit gewählt werden muss.

Mir wäre nun die Idee gekommen, dass ich mein Amt zum selben Zeitpunkt niederlege wie die StellV und somit vorgezogene Neuwahlen nach § 177 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 SGBIX durchgeführt werden könnten. Aufgrund dessen, dass die turnusmäßige Wahl ohnehin im Oktober/November 2026 ansteht, würde § 177 Abs. 5 Satz 4 SGB IX zum Tragen kommen und die Amtszeit der "vorzeitig" gewählten SBV mit StellV würde von Juli 2026 bis Nov. 2030 dauern. Ist dies korrekt?

Zudem stellt sich mir in diesem Zusammenhang die Frage, ob es möglich ist, dass ich wieder kandidiere, wenn ich mein Amt kurz zuvor niedergelegt habe? Spontan habe ich nichts gefunden, was gegen eine erneute Kandidatur nach kurzer Zeit sprechen würde. Die Wählbarkeit ist in § 177 Abs. 3 SGB IX geregelt und hier werden nur allgemeine Anforderungen (Alter, Betriebszugehörigkeit und keine Leitungsfunktion) an die Person gestellt.

Über eine Rückmeldung und Einschätzung würde ich mich freuen!
Vielen Dank & einen guten Rutsch ins neue Jahr!
Danke U. Lorenz
annette.rosenberg
Beiträge: 161
Registriert: Montag 6. Februar 2012, 14:36

Neuwahl vor turnusmäßiger Wahl im Herbst 2026

Beitrag von annette.rosenberg »

Derartige Konstellationen waren schon des Öfteren Thema in BIH-Foren, z. Beisp. zuletzt sinngemäß hier. Sollten dennoch Fragen offenbleiben, bitte gerne Rückmeldung.

Guten Rutsch!
Annette
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