Darf ein nicht schwerbehinderten Menschen während der Wahlversammlung anwesend sein?

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indigo_starfish
Beiträge: 1
Registriert: Mittwoch 16. September 2026, 13:59

Darf ein nicht schwerbehinderten Menschen während der Wahlversammlung anwesend sein?

Beitrag von indigo_starfish »

Darf bei einer SBV-Wahl im vereinfachten Wahlverfahren nach §§ 18–20 SchwbVWO eine vorgeschlagene, wählbare Person, die selbst weder schwerbehindert noch gleichgestellt und damit nicht wahlberechtigt ist, während der Wahlversammlung anwesend sein? Falls ja, ab welchem Zeitpunkt? Wie ist dabei der Schutz der besonderen personenbezogenen Daten der anwesenden Wahlberechtigten sicherzustellen?
albarracin
Beiträge: 264
Registriert: Freitag 21. Januar 2022, 08:47

Re: Darf ein nicht schwerbehinderten Menschen während der Wahlversammlung anwesend sein?

Beitrag von albarracin »

Hallo,

ob und falls ja wie lange (zB zur Vorstellung) Nichtwahlberechtigte bei der Versammlung anwesend sein dürfen, beschließt die Versammlung auf Antrag eines/einer Anwesenden.
&tschüß
Wolfgang
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