Die Suche ergab 7 Treffer: Regelungswerk
Suchanfrage: Regelungswerk
- Freitag 23. September 2022, 11:17
- Forum: SBV WAHL
- Thema: Wahl der SBV bei weniger als 5 Wahlberechtigten
- Antworten: 7
- Zugriffe: 6197
Absinken der sbM auf unter fünf im Betrieb?
... und betriebsverfassungsrechtlich argumentiert, völlig am Thema _ vorbei. Das SGB IX ist (wie SchwbVWO) ein eigenständiges wahlrechtliches Regelungswerk (laut Ansicht BAG vom 23.07.2014, 7 ABR 61/12). Auf die Frage _ der Organfähigkeit beim Betriebsrat kommt‘s demnach gleichfalls bei der ...
- Donnerstag 26. Januar 2017, 15:40
- Forum: SBV WAHL
- Thema: Korrekturbedarf im Wahlrecht der SBV
- Antworten: 4
- Zugriffe: 7617
AW: Korrekturbedarf im Wahlrecht der SBV
... Zug längst abgefahren " für Nachbesserungen. Die Bestimmungen der SchwbVWO stellten ein "vollständiges und in sich widerspruchsfreies Regelungswerk" dar nach Ansicht des Siebten Senats des BAG, 20.01.2010, 7 ABR 39/08, Rn. 25 . Das ist rechtsvergleichend im Ergebnis schwer ...
- Sonntag 6. November 2016, 14:48
- Forum: SBV WAHL
- Thema: Wahlanfechtung
- Antworten: 20
- Zugriffe: 43025
AW: Wahlanfechtung: Neuwahl oder Wiederholungswahl?
... von einem in sich abgeschlossen Regelwerk aus. Denn: "Die Bestimmungen der SchwbVWO stellen ein vollständiges und in sich widerspruchsfreies Regelungswerk dar" nach Ansicht des Siebten Senats des BAG vom 20.01.2010 - 7 ABR 39/08 - Rn. 24. Eine Regelungslücke besteht hier nicht, auch ...
- Freitag 5. August 2016, 12:42
- Forum: SBV WAHL
- Thema: Freistellung
- Antworten: 11
- Zugriffe: 16721
AW: Wahlleitung bei vereinfachter SBV-Wahl - entgegen BAG
... BAG , 20.01.2010, 7 ABR 39/08, Rn. 24, wonach die Bestimmungen der SchwbVWO als ein "vollständiges und in sich widerspruchsfreies Regelungswerk" anzusehen seien. Viele Grüße Albin Göbel
- Sonntag 12. Juni 2016, 15:01
- Forum: SBV WAHL
- Thema: Wahlanfechtung
- Antworten: 20
- Zugriffe: 43025
AW: Wählerverzeichnis aktualisierbar? Wer bestellt Wahlvorstand? Bestellrecht analog? Erstmalige Wahl
... ist es dementsprechend, die maßgeblichen Verfahrensvorschriften genau zu beachten. Dagegen ist es grundsätzlich nicht seine Sache, das Regelungswerk der einschlägigen Wahlordnung durch von ihm für sinnvoll erachtete weitere Regelungen zu ergänzen.“ Das gilt sinngemäß auch für die erstmalige ...
- Dienstag 29. September 2015, 15:00
- Forum: SBV WAHL
- Thema: Bestellung oder Wahl
- Antworten: 5
- Zugriffe: 6082
AW: Bestellung oder Wahl?
... einmal ein in sich abgeschlossenes Regelwerk. Denn: "Die Bestimmungen der SchwbVWO stellen ein vollständiges und in sich widerspruchsfreies Regelungswerk dar" nach Ansicht des Siebten Senats des BAG , 20.01.2010 - 7 ABR 39/08 - Rn. 24. Viele Grüße Albin Göbel
- Samstag 16. Mai 2015, 17:00
- Forum: SBV WAHL
- Thema: Stützungsunterschriften auf Wahlvorschlägen
- Antworten: 11
- Zugriffe: 17341
AW: Stützungsunterschriften auf mehreren Wahlvorschlagszetteln?
... WO-BPersVG oder Wahlordnungen der Länder. Rechtsprechung Die SchwbVWO sei gemäß BAG grundsätzlich ein in sich abgeschlossenes, sowie komplettes Regelungswerk laut einer Ansicht des BAG 20.1.2010, 7 ABR 39/08, Rn. 25 : „Die SchwbVWO enthält hinsichtlich etwaiger Prüfungs- und Benachrichtigungspflichten ...