Die Suche ergab 7 Treffer: Betriebsverhältnis

Suchanfrage: Betriebsverhältnis

von Heidi Stuffer
Samstag 6. August 2022, 22:42
Forum: SBV WAHL
Thema: Wer ist wahlberechtigt, wer nicht?
Antworten: 6
Zugriffe: 10618

WfbM: Wer ist wahlberechtigt, wer nicht?

... § 177 Abs. 2 SGB IX sowie lt. Schrifttum, Rechtspr. und herrschender Meinung. Da gilt grds. nichts anders als bspw. bei Leiharbeit für das sog. „ Betriebsverhältnis “ im Einsatzbetrieb. Auch hat der Werkstattrat dort nicht die Rechte aus § 178 SGB IX und wohl regelmäßig keinerlei Ahnung von den ...
von jada.wasi
Mittwoch 3. August 2022, 14:16
Forum: SBV WAHL
Thema: Wählbarkeit (passives Wahlrecht) im öffentlichen Dienst -Niedersachsen-
Antworten: 6
Zugriffe: 2523

Re: Wählbarkeit (passives Wahlrecht) im öffentlichen Dienst – Niedersachsen

... Dienststelle angehört (= Grundverhältnis ), kann nicht geschlossen werden, dass er nicht „gleichzeitig“ auch neuer _ Dienststelle „angehört“ (= Betriebsverhältnis ). Wäre sonst unzulässiger „Umkehrschluss“. Ist durch Weisungsgebundenheit und die Eingliederung in die Arbeitsorganisation gekennzeichnet, ...
von jada.wasi
Donnerstag 14. April 2022, 22:40
Forum: SBV WAHL
Thema: Wer ist wahlberechtigt, wer nicht?
Antworten: 6
Zugriffe: 10618

Abordnung: Wer ist wahlberechtigt, wer nicht?

... stets an der Wahlversammlung teilnehmen und werden vom ersten Tag im Entleiherbetrieb von der dortigen SBV vertreten, soweit es _ jedenfalls ums Betriebsverhältnis beim Entleiher geht. § 7 Satz 2 BetrVG für BR-Wahlen ist nicht anwendbar für SBV-Wahlen, also immer Aufnahme in SBV-Wählerliste. ...
von albin.göbel
Dienstag 6. August 2019, 18:30
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlrecht in welcher Dienststelle?
Antworten: 13
Zugriffe: 24462

Wahlrecht bei Abordnungen?

... für Rollstuhlfahrer: Soweit es um das Grundverhältnis geht, ist die SBV der abordnenden Dienststelle zuständig. Soweit es aber um das sog. „Betriebsverhältnis“ geht, ist hingegen die SBV der Dienststelle gefragt – zu der abgeordnet wird; denn nur diese kann aus ihrer Kenntnis der örtlichen ...
von albin.göbel
Mittwoch 14. November 2018, 12:00
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlberechtigung SBV-Wahl?
Antworten: 8
Zugriffe: 11582

WfbM: Wahlberechtigung bei "Be­schäf­ti­gung" auf BiAP-Außenarbeitsplatz in Dienststelle / Betrieb?

... laut frax.de Kann daher nicht die Ansicht teilen von Ulrich Römer und Rolf Gollnick und der BIH zur Frage 1 zum akt. Wahlrecht. Zuständig für das Betriebsverhältnis ist die SBV, und für‘s Grundverhältnis der Werkstattrat. Die BIH-Wahlbroschüre, Seite 17, 37/38, die akt. Wahlrecht pauschal ablehnt, ...
von albin.göbel
Freitag 6. Juli 2018, 16:40
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlrecht in welcher Dienststelle?
Antworten: 13
Zugriffe: 24462

Wahlrecht bei Abordnung in Baden-Württemberg, NRW, Berlin - und sonst?

... Dr. Cramer, Prof. Düwell, Liebsch, Dr. Sachadae, DVfR. Dies lässt sich auch aus der ständigen Rspr. ableiten für Einsatzbetriebe bzw. fürs sog „ Betriebsverhältnis “. Ferner ­ folgt ­ dies aus dem Wortlaut der SchwbVWO, sowie ­­ nach allen gängigen Auslegungsmethoden ab Dienstantritt - entgegen ...
von albin.göbel
Donnerstag 5. Juli 2018, 16:00
Forum: SBV WAHL
Thema: Wahlrecht in welcher Dienststelle?
Antworten: 13
Zugriffe: 24462

Wahlberechtigung bei Abordnungen zeitlich oder generell ausgeschlossen?

... bzw. NRW und hat damit evt schon Praxiserfahrungen. Vermutlich ja wie bei Leiharbeit beim Verleiher (Grundverhältnis) und Entleiher (Betriebsverhältnis) – da rechtliches Interesse an der Zu­sam­men­set­zung beider Schwerbehindertenvertretungen, – jedenfalls solange arbeitsvertraglich ...